Durch gemeinsame Anstrengungen Unternehmen dazu bringen, mehr noch als bisher für ihre Cybersicherheit zu tun: Das ist das Ziel. Aufgelegt wurde dazu jetzt eine Info-Box mit kostenlosen Webinaren und Podcasts.

Die Ergebnisse der jüngsten Bitkom-Studie attestieren gewaltige und noch zunehmende Herausforderungen im Bereich der Cybersicherheit für Wirtschaft, Staat und Gesellschaft. Sowohl die staatlichen Institutionen als auch die Wirtschaft setzen als Gegenmittel auf eine verstärkte Kooperation und effiziente Zusammenarbeit untereinander. Das erfordert aber, dass sich alle Seiten eng miteinander abstimmen.

„Starke Netzwerke und gute Kooperationen sind das Fundament einer sicheren digitalen Zukunft“, meint auch DIHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Wansleben. Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst und Verfassungsschutz-Vizepräsident Sinan Selen hatten sich bei der Vorstellung der Bitkom-Studie ähnlich geäußert. Wansleben betonte, Cybersicherheit sei ein forderndes Thema, das viel Geld und Kraft koste. „Aber es ist hochrelevant. Wir müssen neue Wege finden, Unternehmen zum Beispiel durch starke Netzwerke zum Handeln zu motivieren. Sicherheit darf nicht erst Priorität haben, wenn es zu spät ist.“

Im Blick sollten deshalb nicht nur technische Maßnahmen in der Verantwortung von IT-Abteilungen stehen, sondern die Cybersicherheit als umfassende strategische Managementaufgabe aufgefasst werden, die alle Geschäftsbereiche und die Belegschaft einbezieht. Ohne ausreichende Sicherheitsvorkehrungen drohen immense wirtschaftliche Schäden.

Die 2023 in Kraft getretene zweite EU-Richtlinie zur Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS-2) wird mit dem deutschen Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz realisiert und tritt voraussichtlich im Frühjahr 2025 in Kraft. Durch dieses Gesetz kommt dabei zwangsläufig mehr Bewegung in die Cyberabwehr. Es verpflichtet deutlich mehr Unternehmen als bislang, ihre Cybersicherheit zu erhöhen, Vorfälle ans Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu melden und die Verantwortung für Cybersicherheit in den Führungsetagen zu verankern. Abgeleitete Sicherheitsanforderungen ergeben sich für Unternehmen entlang der Lieferkette.  

Diese Vorgaben können jedoch durchaus als Chance und nicht nur als bürokratische Last betrachtet werden, wenn insbesondere die im Gesetz enthaltenen Maßnahmen zum Risikomanagement als Ansatzpunkte zur Optimierung der eigenen Sicherheit genutzt werden.

Neues Angebot: Grundlagen per Podcast

Im Sinne gemeinsamen Handelns haben die DIHK und die Industrie- und Handelskammern eine Info-Box mit praktischen Tipps für mehr Informationssicherheit für Unternehmen zusammengestellt, die sich angesichts der verschärften Bedrohungslage besser gegen Cyberattacken und ihre Folgen rüsten wollen. Es handelt sich dabei um Basiswissen, das durch monatlich erscheinende Podcasts veranschaulicht wird. Damit sollen insbesondere bei kleinen Unternehmen Hemmschwellen abgebaut werden. Es geht darum, sie zu ersten, aber wesentlichen Schritten zur Verbesserung ihrer Cybersicherheit zu bewegen. Die Informationen sind verständlich, praktikabel und handlungsleitend und umfassen die folgenden Fragestellungen:

Welche Gesetze muss ich einhalten?

Was kommt auf mich zu?

Cybersicherheit: Kostentreiber oder Kostensparer?

Wie führe ich eigentlich eine Cybersicherheits-Risikoanalyse einfach und pragmatisch durch?

Wie kann mir mein IT-Dienstleister bei Cybersicherheit helfen?Welche Risiken bestehen entlang der Lieferkette, und wie kann ich gegensteuern?

ie schütze ich mich gegen Ransomware-Angriffe?

Wie bereite ich mich auf IT-Notfälle vor? Warum ist Warten eine schlechte Idee?

Wie kann ich Arbeiten im Homeoffice und unterwegs sicher gestalten?

Wieso hilft mir die Cloud bei meiner Cybersicherheit?

Wieso verhalten sich meine Mitarbeiter immer unsicher?

ann ich künstliche Intelligenz ohne Sicherheitsrisiko einsetzen?

Weitere Angebote

#GemeinsamDigital: Webinare bei der DIHK
Die Industrie- und Handelskammern und die DIHK bündeln gemeinsam mit weiteren Kooperationspartnerinnen und -partnern ihre Aktivitäten bei der Cybersicherheit. Dazu gehören kostenfreie Webinare.

IHK Hannover
Präsenzseminare der IHK Hannover, zum Beispiel die „Cyberabwehrübung“, findet man über den Veranstaltungskalender auf der IHK-Website.

NIS-2-Richtlinie: Wer betroffen ist

Die NIS-2-Richtlinie der EU wird voraussichtlich wird mit dem deutschen Umsetzungsgesetz im nächsten Frühjahr in Kraft. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) bietet auf seiner Website Informationen (www.bsi.de) an und hat dazu den Hashtag #nis2know eingeführt. Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie werden mehr Unternehmen als bislang von Vorgaben zur Cybersicherheit erfasst. Aber wer genau? Das BSI hat dazu ein Online-Tool entwickelt, mit dem Unternehmen dies feststellen können: NIS-2-Betroffenheitsprüfung.

Der Beitrag Praxis-Paket zur IT-Sicherheit erschien zuerst auf NW IHK.

Die deutsche Wirtschaft rückt verstärkt in den Fokus von Angreifern aus dem In- und Ausland. Fast alle Unternehmen waren zuletzt davon betroffen. Das zeigt eine Studie im Auftrag des Digitalverbands Bitkom, für die mehr als 1000 Unternehmen quer durch alle Branchen repräsentativ befragt wurden.

Gestohlene Daten und IT-Geräte, digitale – und analoge – Industriespionage oder Sabotage: Vier von fünf Unternehmen in Deutschland registrierten zwischen Sommer 2023 und Sommer 2024 einen Angriff. Weitere zehn Prozent haben einen entsprechenden Verdacht. Zugleich ist der Schaden, der durch diese analogen und digitalen Angriffe entstand, um etwa 29 Prozent auf nun 266,6 Mrd. Euro gestiegen. Damit wird auch der bisherige Rekordwert von 223,5 Mrd. Euro von 2021 übertroffen.  Die deutschen Wirtschaft rückt weiter in den Fokus von Angriffen. Das zeigt die jährliche, jeweils im Sommer veröffentlichte  Umfrage des Digitalverbands Bitkom. Und mehr als zwei Drittel der Unternehmen fühlen sich durch solche Angriffe bedroht.

Ausgangspunkt Organisierte Kriminalität

Laut Bitkom-Umfrage nehmen dabei die Angriffe der organisierten Kriminalität zu, und sowohl China als auch Russland sind vermehrt Ausgangsregionen von Attacken auf Unternehmen. „Die Bedrohungslage für die deutsche Wirtschaft verschärft sich. Die Unternehmen müssen ihre Schutzmaßnahmen weiter hochfahren. Das gilt für digitale ebenso wie klassische Angriffe, wie etwa das Abhören von Besprechungen oder den Diebstahl von physischen Dokumenten“, sagte Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst.

Eine besondere Gefahr für die Wirtschaft bilden allerdings Cyberattacken. So sehen sich heute zwei Drittel der Unternehmen durch solche Angriffe in ihrer Existenz bedroht. Waren es ein Jahr zuvor, als Mitte 2023, noch 52 Prozent, so ist doch vor allem der Vergleich mit 2021 frappierend: Damals hatten lediglich 9 Prozent derlei Existenzängste.

Und um die aktuelle Lage noch zuzuspitzen: Aktuell glaubt nur die Hälfte aller Unternehmen (53 %), dass sie sehr gut auf Cyberangriffe vorbereitet sind. „In einer digitalen, vernetzten Welt kommt der IT-Sicherheit eine besondere Bedeutung zu. IT-Sicherheit muss überall Aufgabe der Unternehmensführung sein. Zugleich müssen wir den Austausch zwischen Wirtschaft und staatlichen Behörden noch stärker ausbauen, um Schutzmaßnahmen und Strafverfolgung zu koordinieren“, meint Bitkom-Präsident Wintergerst und teilt damit die Auffassung der IHK-Organisation.

Angriffe auf Betriebsabläufe und Anlagen

Der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, stellte bei der Vorstellung der Zahlen fest: „Die Studienergebnisse korrespondieren mit unserer Lagebewertung. Internationale Konflikte und systemische Rivalitäten prägen die Sicherheitslage im Cyberraum wie im geopolitischen Raum.“ Er wies nicht nur auf die Verzahnung von Cyberspionage und Cyberkriminalität hin, sondern auch auf eine zunehmend engere Verbindung zwischen digitalen und analogen Angriffen: „Sorge bereitet uns der starke Anstieg analoger Angriffe, darunter Sabotage von Betriebsabläufen und Anlagen.“ Er forderte einen ganzheitlichen Blick, der digitale und physische Sicherheit nicht isoliert betrachtet und auch Lieferketten einbezieht.“ Auch Selen mahnte gemeinschaftliches und schnelles Handeln an, gerade mit Blick auf die Wirtschaft: „Wir sind resilient, wenn wir von Angriffen auf Unternehmen schnell erfahren – nur dann können wir handeln und beraten.“

Nachdem sich bereits im vergangenen Jahr ein deutlicher Trend hin zu digitalen Angriffen auf die deutsche Wirtschaft gezeigt hatte, nehmen digitale Attacken 2024 nochmals zu. Zugleich steigen aber auch klassische analoge Angriffe. So waren 74 Prozent der Unternehmen von digitalem Ausspähen von ­Geschäftsdaten betroffen oder vermutlich betroffen, ein Plus von 4 Prozentpunkten im Vorjahresvergleich. Zunehmend werden dabei Kundendaten (62 %), Zugangsdaten oder Passwörter (35 %) sowie geistiges Eigentum wie Patente und Informationen aus Forschung und Entwicklung (26 %) entwendet wurden. Am häufigsten sind weiterhin auch allgemeine Kommunikationsdaten wie E-Mails betroffen (63 %), seltener Finanzdaten (19 %). Der Diebstahl von Beschäftigten-Daten (16 %) ging sogar zurück.

Nicht nur Digital-Attacken

Wenn die Bitkom-Studie eines zeigt, dann das: In einer zunehmend digitalisierten Welt wächst aktuell nicht nur das Risiko von Cyberangriffen, sondern auch das von Attacken in der physisch-analogen Welt. Rund 70 Prozent der Unternehmen berichten von digitaler Sabotage von Systemen oder Betriebsabläufen, etwa 60 Prozent vom Ausspähen digitaler Kommunikation, etwa E-Mails, Messenger oder Videocalls. Aber deutlich öfter  wurden auch IT- und Telekommunikationsgeräte gestohlen, sozusagen die Schnittstelle zum Digitalen. Und auch Dokumente, Muster oder Bauteile wurden häufiger geklaut. Abhören von Telefonaten oder Besprechungen oder die physische Sabotage von Systemen oder Abläufen gehören zum Repertoire der Angreifenden. Das Ziel bestimmt den Weg: „Wenn ein Videocall praktisch unangreifbar verschlüsselt ist, kann die Wanze im Hotelzimmer das Mittel der Wahl sein“, so Bitkom-Präsident Wintergerst.

Lieferketten sind ein Einfallstor

Ein mögliches Einfallstor für Angreifer sind die immer komplexeren Lieferketten. 13 Prozent aller Unternehmen wissen, dass Zulieferer in den vergangenen zwölf Monaten Opfer von Datendiebstahl, Industriespionage oder Sabotage geworden sind, bei weiteren 13 Prozent gab es einen Verdacht und 21 Prozent können dazu nichts sagen. In 44 Prozent der Unternehmen, bei denen Zulieferer betroffen oder vermutlich betroffen waren, hatten die durchgeführten oder vermuteten Attacken auf Zulieferer Auswirkungen auf das eigene Unternehmen, etwa Produktionsausfälle, Lieferengpässe oder auch Reputationsschäden.Nur gut ein Drittel Unternehmen, die mit Zulieferbetrieben arbeiten, haben einen Notfallplan haben. Weniger als ein Drittel stehen im Austausch mit den Unternehmen ihrer Lieferkette, aber 37 Prozent räumen ein, dass es im eigenen Unternehmen kein Bewusstsein für die Risiken von Angriffen in diesem Bereich gibt.

Die Mehrheit (80 %) der Unternehmen hat in den vergangenen zwölf Monaten eine Zunahme von Cyberattacken verzeichnet, gerade einmal bei zwei Prozent sind es weniger geworden. Und für die kommenden zwölf Monate erwarten sogar 90 Prozent mehr Cyberattacken, die übrigen 10 Prozent gehen von einem unveränderten Niveau aus. Dabei gibt es kaum einen Unterschied zwischen den Bereichen der kritischen Infrastruktur und den anderen Sektoren.

Das digitale Risiko wächst – und der Schaden auch

Aktuell sind Cyberattacken für zwei Drittel des gesamten Schadens verantwortlich, der der deutschen Wirtschaft durch Datendiebstahl, Sabotage und Industriespionage entsteht: Die Summe beläuft sich auf knapp 179 Mrd. Euro. Das sind rund 30 Mrd. Euro mehr als im Vorjahr.

Am häufigsten berichten Unternehmen von Schäden durch Ransomware, dahinter folgen Phishing-Attacken und Angriffe auf Passwörter. Eher selten sind noch Schäden durch neue Angriffsmethoden wie Deep Fakes und Robo Calls, die vor allem durch die Verbreitung von Künstlicher Intelligenz einfacher werden. Dabei sehen die Unternehmen in der KI sowohl Risiken als auch Chancen für die IT-Sicherheit. So sagen 83 Prozent, dass KI die Bedrohungslage für die Wirtschaft verschärft und 70 Prozent meinen, dass KI Cyberangriffe erleichtert. Aber 61 Prozent sagen auch, dass der Einsatz von KI die IT-Sicherheit deutlich verbessern kann.

Ausgaben für IT-Sicherheit legen deutlich zu

In Reaktion auf die zunehmend als unsicher wahrgenommene Weltlage reagieren die Unternehmen mit steigenden Ausgaben für die IT-Sicherheit. 54 Prozent haben Maßnahmen getroffen, um sich vor physischen Angriffen auf die IT-Infrastruktur zu schützen. Und 62 Prozent haben ihre IT-Sicherheitsmaßnahmen verschärft. Der durchschnittliche Anteil der Ausgaben für IT-Sicherheit am gesamten IT-Budget der Unternehmen ist in diesem Jahr weiter auf 17 Prozent gestiegen, von 14 Prozent Mitte 2023 und 9 Prozent 2022. Inzwischen wenden 39 Prozent mindestens ein Fünftel  ihres IT-Budgets für Sicherheit auf. Das entspricht einer Forderung von Bitkom und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

Für die repräsentative Studie hat Bitkom Research im Auftrag des Digitalverband Bitkom 1003 Unternehmen ab 10 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von mindestens 1 Mio. Euro in Deutschland telefonisch befragt.

Und hier finden Sie Hinweise auf Hilfsangebote für die Praxis, unter anderem einen NIS2-Test.

Der Beitrag Die Angriffe nehmen zu: Haie im Cyberraum erschien zuerst auf NW IHK.

Sie blicken konzentriert auf ein Blatt Papier, das vor ihnen auf dem Tisch liegt. Während eine Frau langsam die ihr fremden Worte liest, verfolgen einige Finger und Stifte die Textzeilen auf dem Arbeitsblatt. „Das macht einundzwanzig Euro siebzig“, sagt eine Frau und ergänzt kurz darauf „Ich habe es passend.“ Die Teilnehmenden des Deutschkurses von Larissa Kirchner üben gerade für das „Deutsch lernen beim Frühstücken“, das wenige Tage später in einer Göttinger Bäckerei stattfinden soll.

Larissa Kirchner besuchte mit ihrer Sprachkursgruppe auch die Hannover Messe.

Die Arbeitsblätter für ihren Unterricht erstellt die Unternehmerin überwiegend selbst, abgestimmt auf das Unterrichtsthema. Bereits über 70 Menschen haben ihren ehrenamtlichen Deutschkurs seit dem Start im April 2022 besucht – einige sind schon seit über einem Jahr dabei. „Deutsch zum Anfassen“ nennt Larissa Kirchner ihr Projekt, das sie in Kooperation mit der AWO und Bonveno ins Leben rief, um Migranten mit geringen Sprachkenntnissen, insbesondere Geflüchtete aus der Ukraine, beim Deutschlernen zu unterstützen. Neben dem
Deutschunterricht ging es ihr auch auch um das Kennenlernen der deutschen Kultur, der Bräuche und Traditionen und das Aufzeigen von beruflichen Perspektiven in Kooperation mit örtlichen Bildungsträgern und der Wirtschaft.

Man lernt die Sprache am besten in der Praxis – berufsbezogen
„Deutsch lernen, direkt am Arbeitsplatz und berufsbezogen“ – so beschreibt Kirchner die zweite Phase ihres Projekts, die sie im August eingeleitet hat. Sie will ihre Kursteilnehmerinnen in den Arbeitsmarkt vermitteln. Dafür sucht sie Unternehmen, die freiwillig Praktikumsplätze für die Dauer von vier bis zwölf Wochen zur Verfügung stellen möchten. Neben dem Reinschnuppern in das Tätigkeitsfeld und die betrieblichen Abläufe soll während des Praktikums auch das Erlernen der deutschen Sprache, insbesondere berufsorientiert, unterstützt werden. Parallel zum Praktikum vermittelt sie im Deutschunterricht die berufsbezogenen Fachbegriffe und übt das Sprechen.

Vom Besuch mit ihren Kursteilnehmenden bei der Bäckerei Hermann hat Larissa Kirchner eine Fotocollage erstellt.

Die Göttinger Bäckerei Hermann hat im Herbst einer Teilnehmerin ein vierwöchiges Praktikum ermöglicht – bereits nach drei Tagen bekam die Praktikantin eine Zusage zur Festanstellung. „Die Frau weiß, was sie tut“, sagte der Personalleiter. „Sie muss nur weiter die Sprache lernen.“ Um die Deutschkenntnisse zu erweitern, darf parallel zu der Vollzeitstelle, der Deutschunterricht weiterhin besucht werden – darauf legt die Bäckerei Hermann sehr großen Wert. Aufgrund der guten Erfahrung werden dort auch weitere Praktikumsplätze zur Verfügung gestellt.

Sie berät Unternehmen und führt ein Braut- und Abendmodegeschäft in Göttingen
„Man lernt die Sprache am besten, wenn man sie direkt in der Praxis anwendet“, sagt die Lehrerin für Mathematik und Informatik, die als Russlanddeutsche Anfang der 1990er Jahre nach Göttingen kam und damals keine Zulassung für das Lehramt erhielt.
Sie musste beruflich neu anfangen und absolvierte nach einer kaufmännischen Ausbildung auch nebenberufliche Fortbildungen zur Bilanzbuchhalterin und Betriebswirtin. Neben ihrer Tätigkeit im Bereich kaufmännisches Management betreibt sie seit neun Jahren ein Braut- und Abendmodegeschäft in der Göttinger Innenstadt. Es war eine Anzeige in der Unternehmensbörse in diesem Magazin, die sie auf den Laden aufmerksam machte. Und weil sie an Mode, Stoffen und am Nähen seit ihrer Jugend großes Interesse hatte, übernahm sie den Laden.

Unternehmer stellt Seminarraum
Einmal die Woche trifft sie sich für anderthalb Stunden mit ihrem Deutschkurs immer dort, wo die Gruppe einen Seminarraum kostenfrei gestellt bekommt. Die Vorbereitung für den Kurs macht sie vormittags oder zwischendurch. Seit Anfang Juli kann sich der Deutschkurs in einem Raum der Göttinger Dres. Schlegel + Schmidt Med. Kommunikation GmbH treffen. Der Geschäftsführer der auf Pharma- und Medizintechnikunternehmen spezialisierten Agentur, Dr. Hauke Schmidt, unterstützt das Projekt von Larissa Kirchner gern. Nachdem er den Kurs und die Teilnehmenden kennengelernt hatte, bot er zusätzlich auch einen Praktikumsplatz in seinem Unternehmen an, um ebenfalls das Deutsch lernen am Arbeitsplatz zu ermöglichen. „Man kann sich nicht immer nur über den Fachkräftemangel beklag

Auch ein Besuch bei Sartorius stand auf dem Programm von „Deutsch zum Anfassen“.

en, sondern muss sich auch mal selbst aus der Komfortzone bewegen“, sagt Schmidt. Da die Sprachkenntnisse der Ukrainer für die Arbeit im Büro allerdings noch nicht ausreichten, hatte er zuvor sein Team miteingebunden. „Es geht darum, das Berufsleben, den Alltag im Büro kennenzulernen – und nicht am Ende dort auch übernommen zu werden“, sagt Larissa Kirchner. Bei Swetlana, die das zwölfwöchige Praktikum absolvierte, habe sie nach wenigen Tagen gesehen, dass sich beim Sprechen und Satz bilden ganz deutliche Verbesserungen zeigen. „Am Ende konnte man sich schon gut mit ihr unterhalten“, erinnert sich der Geschäftsführer, der hofft, dass sich auch andere Unternehmen für solche Praktika öffnen. „Wenn jede und jeder nur etwas einbringt oder ermöglicht, hat es in der Summe einen großen Effekt“, sagt der 47-Jährige, der die Agentur mit heute 45 Mitarbeitenden vor elf Jahren von seinem Vater übernahm.

Larissa Kirchner ist bei Rückfragen oder Interesse am Projekt „Deutsch zum Anfassen“ am besten per E-Mail erreichbar. deutsch-zum-anfassen@web.de

Instagram-Seite des Projekts „Deutsch zum Anfassen“

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Die IHK Hannover begrüßt die Ankündigung der Koalitionsfraktionen im niedersächsischen Landtag, die Breitbandförderung doch fort­zusetzen und im kommenden Landeshaushalt dafür 50 Mio. Euro vor­zusehen. Gleichzeitig teilte das niedersächsische Wirtschaftsministerium mit, den Betrag bis zu einer Summe von 120 Mio. Euro aufzustocken. „Das ist eine gute Nachricht für die Zukunftsfähigkeit Niedersachsens und ins­besondere für die ländlichen Räume“, so Christian Grascha, der bei der IHK Hannover Beauftragter für digitale Transformation ist. Mit den jetzt eingeplanten Summen wird erreicht, dass Niedersachsen die 25-prozentige Kofinanzierung der Bundesmittel für den geförderten Glasfaserausbau sicherstellen kann.

Flächendeckende Versorgung ist unverzichtbar

„Niedersachsen kann nur ein Gewinner der digitalen Transformation sein, wenn dafür die Infrastruktur vorhanden ist. Insbesondere in den ländlichen Räumen auch unseres IHK-Bezirks ist die Kofinan­zierung des Landes für den Breitbandausbau unverzichtbar“, sagte Grascha. Nur mit einer flächendeckenden Breibandversorgung schaffe das Land die Voraussetzungen, dass Innovationen entstehen, Arbeitsplätze gesichert werden und Wettbewerbsfähigkeit vorhanden ist. Der eigenwirtschaftliche Glasfaser-Ausbau durch die Telekom­munikationsunternehmen werde nicht an jeder Stelle im Land um­setzbar sein. Deswegen seien Zuschüsse notwendig.

Umdenken in der Landespolitik

Grascha sieht mit dieser Entscheidung auch das Bündnis „Glasfaserland Niedersachsen“ bestätigt, in dem sich Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Kommunen, Gesellschaft und Kirchen für eine Fort­setzung des Breitbandausbaus ausgesprochen haben. Auch die Industrie- und Handelskammern sind in diesem Bündnis vertreten. Bis zur heutigen Entscheidung hatte das Land geplant, die Förderung des Breitbandausbaus im kommenden Jahr einzustellen.

„Ich bin den Fraktionen sehr dankbar, dass es uns nun gemeinsam gelingt, die vom Bund für eine Förderung ausgewählten Anträge auch mit Landesmitteln unterstützen zu können. Damit können die Kommunen in die Umsetzung ihrer Projekte gehen“, erklärte Wirtschaftsminister Olaf Lies.

Auch nach 2024 werden weitere Mittel benötigt

Um die gesamten Bundesmitteln in den kommenden Jahren abrufen zu können, würden allerdings zwischen 500 und 600 Mio. Euro vom Land benötigt. „Die Finanzierung für 2024 ist ein erster richtiger Schritt. Allerdings muss es in den kommenden Wochen darum gehen, auch danach Planungssicherheit zu schaffen.“ Ein aus Sicht der IHK möglicher Weg wäre es, die aktuell gute Haushaltslage nut­zen und mit dem Überschuss das Sondervermögen Digitalisierung wieder aufzufüllen. „So können auch in den kommenden Jahren die Mittel für die Kofinanzierung absichert werden“, erklärte Christian Grascha.

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Die IHK Hannover hat gemeinsam mit den anderen beteiligten Institutionen einen umfangreichen Forderungskatalog für ein tragfähiges Mobilitäts­konzept erstellt. Dabei ist aus Sicht der Wirtschaft ein leistungsfähiger Cityring von entscheidender Bedeutung. „Der Cityring spielt für ein funktionierendes Mobilitätskonzept eine zentrale Rolle“, so IHK-Haupt­geschäftsführerin Maike Bielfeldt: „Es dürfen dort keine weiteren Nadel­öhre entstehen, durch die künftige Verkehrsprobleme vorprogrammiert sind“, sagte sie auch mit Blick auf die Staus in der Innenstadt am ver­gangenen Wochenende.

Parkplätze streichen kein Selbstzweck

Sollten Parkplätze wegfallen, wie im städtischen Mobilitätskonzept ge­plant, dürfe das keinesfalls ein Selbstzweck sein: „Wird die Möglichkeit zum Parken in der Innenstadt eingeschränkt, muss an den betroffenen Stellen jeweils ein überzeugendes, abgestimmtes Nachnutzungskonzept vorliegen. Nicht überall wird es eine Außengastronomie geben können – schon gar nicht im Winter,“ betont Bielfeldt weiter.

Elf Punkte für die Innenstadt

Insgesamt hat die Wirtschaft ihre Vorschläge und Forderungen in elf Punkten zusammengefasst. Unter anderem wird darauf hingewiesen, dass trotz der Diskussion um die Erreichbarkeit der Innenstadt auch andere Aspekte im Fokus bleiben müssen. So wird betont, dass neben der Diskussion um die Mobilität auch Sauberkeit, Ordnung und Sicher­heit gewährleistet sein müssen, damit Hannovers Innenstadt ein lohnenswertes Ziel bleibt.

Hinter der gemeinsamen Position der Wirtschaft stehen

• IHK Hannover
• Handwerkskammer Hannover
• Kreishandwerkerschaft Hannover
• City-Gemeinschaft-Hannover e. V.
• Handelsverband Hannover e. V.
• DEHOGA Bezirksverband Hannover
• Landesvereinigung Bauwirtschaft Niedersachsen e. V.
• Unternehmerverbände Niedersachsen e. V.
• Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen e. V.

Weitere Themen sind die Anlieferung für Geschäfte, die Zufahrtmöglich­keit für dienstleistende Unternehmen, die Leistungsfähigkeit des ÖPNV oder das Baustellenmanagement. Die beteiligten Institutionen bieten zudem an, auch künftig im Zusammenspiel aller Seiten und gemeinsam an pragmatischen Lösungen für die Erreichbarkeit der Innenstadt mitzuarbeiten, wie schon beim bisherigen Innenstadtdialog. Diese Lösungen sind für die Wirtschaftlichkeit der Unternehmen unerlässlich, so das Positionspapier.

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Der IHK-Konjunkturklimaindikator für Niedersachsen als zentrale Größe verlor zwischen Anfang Juli und Ende September nochmals zehn Punkte. Damit ist der Indikator, in den sowohl die aktuelle Geschäftslage als auch die Erwartungen einfließen, seit dem Frühjahr in zwei Schritten von 94 auf 75 Punkte gefallen und liegt damit deutlich unter dem langjährigen Durchschnitt von 103.

Jedes zweite Unternehmen erwartet rückläufige Geschäfte

„Die Lage ist querbeet schlecht, es herrscht große Unsicherheit“, sagt Maike Bielfeldt, Hauptgeschäftsführerin der IHK Niedersachsen (IHKN).

IHKN-Hauptgeschäftsführerin Maike Bielfeldt.

Erstmals seit der ersten Coronawelle 2020 übersteigen bei der Beurteilung der aktuellen Geschäftslage die negativen Stimmen (26 %) die positiven Rückmeldungen (20 %). Das, aber noch mehr die eher düsteren Aussichten sind für den Rückgang des Konjunkturklimaindikators verantwortlich: Nahezu jedes zweite Unternehmen rechnet inzwischen mit rückläufigen Geschäften in den kommenden Monaten.

Keine Impulse in Sicht

Eine durchgreifende Besserung ist nicht in Sicht, so die Worte von Maike Bielfeldt. Denn Impulse kommen derzeit weder aus In- noch aus dem Ausland. Im Gegenteil: Mit jetzt 49 Prozent rechnen in der Industrie noch einmal mehr Unternehmen als vor drei Monaten mit rückläufigen Auftragseingängen. Schlechter war dieser Wert nur während der Finanz- und Wirtschafskrise 2009 und zu Beginn der Pandemie. Damit zeigt ein wichtiger Frühindikator deutliche Schwächen. Und auch die Exporterwartungen und die Konsumneigung haben sich weiter abwärts bewegt.

Diese Entwicklung kratzt mittlerweile an der Substanz. Es wird weniger investiert, die Pläne der Industrie sind weiter auf Talfahrt und die aktuelle Stimmung ist noch schlechter als vor einem Jahr, als für den ersten Winter nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine ein akuter Gasmangel befürchtet wurde.

Das gilt noch einmal mehr für die energieintensive Industrie, also insbesondere Chemie, Glas, Papier oder auch Metallherstellung und -bearbeitung. Im Vergleich mit der Investitionsgüter-Industrie schneidet die Unternehmen mit besonders großem Energieverbrauch noch einmal deutlich schlechter ab.

Investitionsanreize gefordert

Zurückhaltung bei den Investitionen verbunden mit Produktionsverlagerungen ins Ausland: Insgesamt eine Entwicklung, die die Zukunftsfähigkeit des Standorts in Frage stellt, machte IHK-Chefin Bielfeldt deutlich und forderte klare Investitionsanreize und eine steuerliche Förderung. Entscheidend für die Unternehmen sei eine klare Perspektive: „Das Hü und Hott der Bundesregierung führt zu großer Verunsicherung, die in allen Branchen spürbar ist.“

Das spiegelt sich bei der Liste der größten Konjunkturrisiken. Im Sorgenkatalog der Unternehmen in Niedersachsen haben sich die wirtschaftspolitischen in den letzten drei Monaten ganz nach oben geschoben, noch vor dem Fachkräftemangel und der schwächelnden Inlandsnachfrage. In Zeiten wie diesen wünschten sich Unternehmen klare Entscheidungen, als Orientierung und Grundlage für das eigene Handeln – so die Einschätzung von Maike Bielfeldt.

Energiepreise: Dreiklang zur Entlastung

Wo es hakt, ist dabei keineswegs neu: Arbeitskräftemangel und in der Folge steigende Arbeitskosten, Bürokratie und Energiepreise sind unverändert die größten Hemmnisse für Unternehmen. Auch wenn dabei aktuell die Kosten für Strom und Gas in der Wirtschaft insgesamt nicht mehr ganz oben stehen, ist die Lage immer noch kritisch. Und bei den energieintensiven Unternehmen sorgen sich fast 90 Prozent um die Energiepreise.

Um hier eine Entlastung zu erreichen, setzen auch die Industrie- und Handelskammern in Niedersachsen auf einen Dreiklang, wie er von der IHK-Organisation insgesamt vertreten wird und der alle Unternehmen erreichen soll. Gefordert wird dabei zunächst, dass sowohl die Netzentgelte als auch die Stromsteuer gesenkt wird. Außerdem soll es Ausbau-Anreize für erneuerbare Energien und Förderung von Strompartnerschaften geben. In einem dritten Schritt soll dann, wo nötig und nach Beihilferecht möglich, weitere Unterstützung geben.

Kaum Positives – nur weniger schlimm

Die Antworten von rund 1800 Unternehmen in Niedersachsen zeichnen damit ein wenig farbenfrohes Herbstbild, so Maike Bielfeldt. Positive Aspekte? Eher Fehlanzeige. Allenfalls scheinen manche Faktoren sich weniger schlimm zu entwickeln, so lange man jedenfalls allein die Wirtschaft sieht und an dieser Stelle nicht auf das menschliche Leid blickt. Zwar sind die Befürchtungen wegen des russischen Angriffskrieges nicht mehr so unmittelbar wir vor Jahresfrist, aber die hohen Energiepreise sind geblieben. Die IHKN-Umfrage war bereits vor der Eskalation im Nahen Osten mit den Terroranschlägen auf Israel abgeschlossen. Bei aller Sorge um die betroffenen Menschen scheinen aber wirtschaftlichen Auswirkungen Niedersachsen zunächst eher wenig zu treffen: Israel ist zwar ein Lieferant von – insbesondere digitaler – Hochtechnologie, aber kein großer Wirtschaftspartner. Und die Rohstoff- und Energiemärkte seien bislang stabil, so der IHK-Konjunkturfachmann Dr. Mirko-Daniel Hoppe.

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In großer Breite weisen die Vorzeichen in der niedersächsischen Wirtschaft derzeit nach unten. Der Konjunkturklimaindikator sank im zweiten Quartal 2023 um neun auf 85 Punkte. Auslöser sind vor allem deutlich schlechtere Erwartungen der Unternehmen für die kommenden Monate. Zwar ist die aktuelle Geschäftslage noch zufriedenstellend, trotz eines leichten Abwärtstrends. Grund für die leicht überwiegenden positiven Stimmen ist der immer noch recht hohe Auftragsbestand, erklärte Maike Bielfeldt, Hauptgeschäftsführerin der IHK Niedersachsen (IHKN), bei der Vorstellung der Zahlen. Aber: „Es kommt weniger nach.“ Die Aufträge reichen aktuell für die kommenden fünf Monate – danach beginnt die Unsicherheit.

Schere geht wieder auseinander

Bielfeldt nannte weitere Hinweise für das sich weiter eintrübende Konjunkturklima. So hätten sowohl nach der Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2008 und nach dem Corona-Schock die Geschäftserwartungen jeweils wieder ins Positive gedreht. Das ist in der aktuellen Situation, bestimmt durch den befürchteten Gasmangel und die geopolitischen Verwerfungen, bislang nicht passiert. Im Gegenteil bewegt sich die Schere wieder auseinander: Der Anteil der pessimistisch in die Zukunft blickenden Unternehmen stieg um sieben Prozentpunkte auf jetzt 40 Prozent. Der Anteil der Optimisten dagegen sank von 13 auf neun Prozent. Auch bei den Exporten verschlechtern sich die Erwartungen.

Energieintensive Industriezweige besonders unter Druck

Eindeutige Alarmsignale kommen aus den energieintensiven Industriezweigen: Chemie, Mineralölverarbeitung, Metallerzeugung, Glas, Papier. Während in der Industrie insgesamt die kritischen Stimmen vergleichsweise leicht überwiegen mit einem Positiv-/Negativ-Saldo von minus fünf, liegt dieser Wert bei den besonders auf Energie angewiesenen Branchen bei minus 45: „Sehr, sehr negativ“, so die IHKN-Hauptgeschäftsführerin. Vor Beginn des Krieges in der Ukraine gab es hier kaum Unterschiede bei einer außerdem deutlich positiven Geschäftslage. Die Entwicklung schlägt sich ebenso in den Investitionsplänen nieder: Auch hier klafft eine deutliche Lücke zwischen der Industrie insgesamt und den energieintensiven Zweigen. Neuinvestitionen lohnten sich hier wegen fehlender Wettbewerbsfähigkeit kaum noch, mit der Konsequenz: „Die Branchen fallen zurück“, so Maike Bielfeldt.

Die Bedeutung der Energie schlägt sich auch in der Beurteilung der Risiken für die wirtschaftliche Entwicklung in den kommenden Monaten nieder. Während die Sorge um Energie- und Rohstoffpreise in der Wirtschaft insgesamt etwas abgenommen hat, sieht das in der Industrie anders aus. Hier bleiben die Preise das Top-Risiko: 70 Prozent der Unternehmen sehen das so, und bei den energieintensiven sind es 86 Prozent.

Fachkräftemangel als größtes Risiko

In der Wirtschaft insgesamt liegen die Energie- und Rohstoffpreise jetzt wieder hinter dem Fachkräftemangel: Mit 68 Prozent nennen noch einmal mehr Unternehmen als drei Monate zuvor fehlenden Nachwuchs und Beschäftigungslücken als größtes Risiko. Gleichauf mit den Energie- und Rohstoffpreisen liegen mit ebenfalls 58 Prozent die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen. „Es fehlen Verlässlichkeit und klare Aussagen“, erklärte die IHKN-Chefin.

Bürokratie wird zu einer immer größeren Belastung

Ein weiteres Problem ist die überbordende Bürokratie: Die Vielzahl der oft als realitätsfern eingeschätzten Gesetze und Verordnungen – Lieferketten, Genehmigungsverfahren, PFAS als Beispiele – wird aus Sicht der Unternehmen zu einer immer größeren Last, machte Bielfeldt deutlich: „Wir müssen aufpassen, dass wir die Wirtschaft und insbesondere den Mittelstand in dieser schwierigen Situation der Transformation nicht überfordern. Wir brauchen das Know-how und das finanzielle Potenzial des Mittelstands.“ Bielfeldt forderte Entlastungen der Unternehmen bei den Energiepreisen und schnellere Genehmigungsverfahren und Prozesse: „Ein Klassiker.“

Wenig Helles am Horizont

Und die Lichtblicke? Immerhin hat sich die Konsumneigung etwas erhöht, wenn auch von niedrigem Niveau. Aber auch hier: Die oftmals gezahlten Inflationsprämien seien im Handel noch nicht angekommen; Reallohnverluste der Verbraucherinnen und Verbraucher und die damit erzwungene Sparsamkeit prägen weiterhin die Lage im Einzelhandel. Ähnliches gilt für die Gastronomie, die ebenfalls Zurückhaltung spürt: „Die durchschnittlichen Bon-Summen sind zurückgegangen. Unter Top-Risiken hat auch die Sorge um die Inlandsnachfrage einen Sprung nach oben gemacht.

Belebung durch steigende Zinsen verzeichnen die Banken. Andererseits bremst das wiederum den Hausbau, wenn auch nicht den Tiefbau. Und als Fels in der Brandung bezeichnete Maike Bielfeldt die Dienstleistungsbrache: „IT, Digitalisierung oder Coaching laufen.“

IHKN-Konjunkturumfrage: Alles drei Monate befragt die IHK Niedersachsen Unternehmen zur aktuellen wirtschaftlichen Lage. Ausgewertet werden rund 1800 Antworten.

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Was für eine Welle da auf Unternehmen aller Branchen zurollt, das wurde im Plenarsaal der IHK Hannover nur allzu deutlich. Gleich drei durchaus unterschiedliche Institutionen hatten eingeladen, um über das geplante EU-Verbot von Per- und Polyfluoralkylsubstanzen oder kurz PFAS zu informieren: die IHK, der Verband der Chemischen Industrie (VCI Nord)  und das niedersächsische Wirtschaftsministerium. Schon diese Dreierkonstellation unterstreicht die Bedeutung eines EU-Vorhabens, das nach übereinstimmender Meinung gravierende Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft hätte.

Betroffen von einem PFAS-Verbot – üblicherweise wird die Abkürzung P-Fas ausgesprochen – wären rund 10.000 Stoffe, die für verschiedenste Produkte genutzt und umfassend in der Wirtschaft eingesetzt werden. Oder, wie Wirtschaftsminister Olaf Lies sagte: „Es fällt schwer, einen Bereich zu nennen, der nicht betroffen wäre.“ PFAS ist, das machte auch Renate Klingenberg vom VCI Nord deutlich, kein Thema allein der Chemie, sondern geht weit über die Branche hinaus: „Ein Anwendungsthema.“

Womit sich Unternehmen jetzt befassen müssen

Dass so viele Unternehmen sich mit dem Thema auseinandersetzen müssen, aber noch nicht alle ausreichend für sensibilisiert sind, hatte IHK-Chefin Maike Bielfeldt auf den Plan gerufen: Mehr als 100 Unternehmen verfolgten Ende Juni vor Ort in der IHK oder virtuell die Informationsveranstaltung. Bielfeldt rief – und das zog sich auch durch viele andere Beiträge – dringend die betroffenen Unternehmen dazu auf, sich an dem noch bis in den September laufenden EU-Konsultationsverfahren zu beteiligen.

IHK-Hauptgeschäftsführerin Maike Bielfeldt und Wirtschaftsminister Olaf Lies.

PFAS-Produkte können extremen Bedingungen standhalten, unter anderem hohen Temperatur- und Druckdifferenzen widerstehen und dauerhaft die Funktions- und Leistungsfähigkeit von Produkten und Anlagen sichern: Genau das macht sie so nützlich. Allerdings hat gerade die Langlebigkeit der Stoffe nicht nur zu der Bezeichnung Ewigkeitschemikalien geführt, sondern auch zu der aktuellen Verbotsinitiative beigetragen, die von Deutschland, Dänemark, Norwegen, Schweden und den Niederlanden ausging.

Die Liste der Produkte, in denen sich PFAS finden, ist fast unübersehbar und umfasst nahezu alle Branchen. Auch Anwendungen, die für die Transformation des Energie- und Verkehrssektors wichtig sind, gehören dazu: Zum Beispiel in der Wasserstoffwirtschaft – PFAS-Polymere in der Membran-Elektrodeneinheit, einer Kernkomponente der Brennstoffzelle. In der Medizintechnik geht es um Kontaktlinsen, Herzschrittmacher, Stents oder faserbasierte Laserchirurgie, im Maschinen- und Anlagenbau zum Beispiel Dichtungen oder O-Ringe unter anderem in Notstrom-Diesel-Generatoren. Umfassend betroffen ist auch die Automobilindustrie. Und das alles sind nur Beispiele: Die Anwendungsbereiche sind umfassend.

Einhellig kritisiert wurde deshalb bei der Veranstaltung in der IHK Hannover immer wieder das pauschale Verbot einer ganzen Stoffgruppe. Auch Wirtschaftsminister Lies sprach sich für eine differenzierte Betrachtung aus. Er machte deutlich, dass es neben den wirklich problematischen PFAS-Substanzen auch unproblematische gibt. Und bei denen, die dazwischen liegen, müsse man sich fragen, wie gefährlich, aber auch, wie ersetzbar diese Stoffe überhaupt sind. Alles verbieten? Das sei „ehrlicherweise absurd“, so Lies.

Warum überhaupt so viele Stoffe ins Blickgeld gerieten

Das weitreichende Verbot, wie es jetzt geplant ist, geht auf die umfassende OECD-Definition dieser Stoffe zurück. Das erläuterte Dr. Mirjam Merz vom Bundesverband der Deutschen Industrie. Insgesamt würde sich ein PFAS-Verbot in der jetzt geplanten Form massiv auf die deutsche Wirtschaft auswirken. Denn Stoffe, mit denen man die Per- und Polyfluoralkylsubstanzen ersetzen kann, gibt es in vielen Fällen nicht oder noch nicht. Und wenn es sie gibt, dann möglicherweise nicht in ausreichender Menge. Merz sprach den generischen, undifferenzierten Ansatz des jetzt geplanten PFAS-Verbots an. Und obwohl es noch nicht beschlossen sei, sondern noch diskutiert werde, fallen nach ihren Worten deswegen bereits heute Investitionsentscheidungen gegen den Standort Deutschland. Umso mehr rief auch die BDI-Vertreterin gerade Unternehmen dazu auf, sich am – allerdings aufwändigen – Konsultationsprozess zu beteiligen: Es reiche nicht, wenn sich dabei nur die Verbände zu Wort meldeten: „Sie müssen selber etwas tun.“

In der IHK Hannover jedenfalls kamen Unternehmen zu Wort, die jeweils eigene Facetten der Betroffenheit zeigten. Für Klaus Deleroi, Geschäftsführer des Hamelner Schiffsgetriebeherstellers Reintjes GmbH ist, wäre ein PFAS-Verbot angesichts einer Exportquote von 99 Prozent eine existenzielle Bedrohung. Dichtungen, Schläuche oder Lacke sind nur Beispiele für PFAS in Reintjes-Getrieben. Er wies aber auch auf weitere Probleme hin: Alternativen ohne PFAS wären nicht nur teurer, sondern stünden noch nicht einmal zur Verfügung stehen, wenn sie mit Anlagen hergestellt würden, die selbst durch ein PFAS-Verbot stillgelegt werden müssten. Ein Verbot, wie jetzt geplant, zöge sich damit durch die gesamte Lieferkette eines Unternehmens.

In vielen Fällen müssen Unternehmen also zunächst ermitteln, wo überall sie von einem Aus für PFAS betroffen wären. Was nicht unbedingt leicht ist, denn es ist entlang der Lieferkette oft noch unklar, ob Produzenten von bestimmten Materialien und Vorprodukten PFAS für ihre Fertigung benötigen

Was die EU-Pläne vorsehen

Dr. Gitta Egbers von der BASF Polyurethanes GmbH in Lemförde machte zudem auf einen Widerspruch aufmerksam: Die zum Teil teuren PFAS werden aus gutem Grund eingesetzt, weil sie durch ihre Eigenschaften zum Beispiel Emissionen verhindern. Jetzt werde genau das Instrument verboten, mit dem dieses Ziel erreicht werde. Und sie erinnerte daran, dass PFAS zum Teil Stoffe wie Asbest oder Quecksilber verdrängt haben.

Olaf Tanner von der Aerzener Maschinenfabrik GmbH warnte vor einer Verlagerung von Wertschöpfung und Arbeitsplätzen in Regionen außerhalb der EU und sprach ebenfalls grundlegende Widersprüche an. Ein pauschales Verbot von PFAS gefährde die Transformation der Wirtschaft in wesentlichen Bereichen wie Mobilität und Energieversorgung. Und wenn alternative Materialien nicht mehr so widerstandsfähig seien, leidet die Nachhaltigkeit schon deshalb, weil schnellere Wartungszyklen erforderlich seien.

Auch Thomas Sewald vom hannoverschen Technologiekonzern Continental sieht Zielkonflikte bei einem umfassenden PFAS-Verbot und sprach sich für eine differenzierte Betrachtung aus. Hans Marschhausen von der hannoverschen Renk GmbH sieht zwar eine Chance, in den Produkten seines Unternehmens PFAS in den kommenden zwei bis drei Jahren zu ersetzen. Das aber nur mit einem höherer Aufwand gegenüber heute.

Warum die Zeit knapp ist

Die Uhr tickt also. Mit einem Inkrafttreten einer PFAS-Verordnung wird 2026 oder 2027 gerechnet. Die Übergangszeit beträgt im Regelfall 18 Monate. Danach dürfen PFAS nicht mehr in den Verkehr gebracht, nicht mehr nachproduziert und nicht mehr importiert werden.

Es gibt allerdings Ausnahmen. Für wenige Einsatzgebiete gibt es unbefristete Ausnahmen, zum Beispiel in Pflanzenschutzmitteln. Befristete Ausnahmen von 6½ bis zu 13½ Jahren sieht der Beschränkungsvorschlag nur für einige Verwendungen vor. Die erste greift, wenn PFAS-Alternativen noch zu Ende entwickelt werden müssen, das aber in der Übergangsfrist von 18 Monaten nicht zu schaffen ist. Oder wenn es bereits Alternativen gibt, sie aber nicht in den eineinhalb Jahren in ausreichender Menge zur Verfügung stehen. Dann greift eine Übergangszeit von sechseinhalb Jahren. Eine zweite, noch längere Frist kann relevant werden, wenn keine Alternativen in naher Zukunft oder eine entsprechende Zertifizierung nicht in Sicht sind. Dann bleiben 13 ½ Jahre Zeit, um sich umzustellen.

Was Unternehmen jetzt tun sollten

Die jetzt geplanten Ausnahmen und Übergangsfristen greifen nicht weit genug, sie werden in der Wirtschaft vielfach als Tropfen auf den heißen Stein gesehen. Weiter gibt es Entwicklungs- und Produktionszyklen, die gerade in der Automobilindustrie deutlich länger sind als etwa die sechseinhalb Jahre, die als eine der Ausnahmefristen vorgesehen sind. Das machte Continental-Vertreter Sewald in Hannover deutlich. Außerdem werden für so viele Stoffe Alternativen gebraucht, dass für deren Entwicklung Kapazitäten und insbesondere Fachleute nicht ausreichend vorhanden sind.

Nur ein Beispiel für konkrete Stolpersteine: Ein Unternehmen nimmt 2025 eine brandneue Produktionsanlage in Betrieb, in der PFAS-Dichtungen oder ähnliche Komponenten eingesetzt werden. Die Anlage könnte 15 oder 20 Jahre laufen. 2035 gehen mehrere PFAS-Dichtungen kaputt, die Maschine kann nicht mehr betrieben werden. Dürfen dann Ersatzteile nicht mehr produziert und in Verkehr gebracht werden, bleibt die Maschine außer Betrieb. Wenn aber Ersatzteile aus einem alternativen Material vorhanden sind, gibt es neues Problem: Die Genehmigung der Anlage ist auf einer anderen Grundlage erteilt worden, die Maschine kann ohne neue Genehmigung auch nicht weiterbetrieben werden. Entsprechend wurde bei der Veranstaltung in der IHK auch immer wieder bezweifelt, ob eine Verordnung mit derart unübersehbaren Auswirkungen handwerklich überhaupt gut gemacht sei.

Noch einmal: Aufruf zur Teilnahme am Konsultationsverfahren

Von der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) gibt es Handlungsempfehlungen für die Beteiligung an der Konsultation der Europäischen Union und generell für den Umgang mit einem möglichen Verbot. Noch bis zum 25. September dieses Jahreskönnen Unternehmen an der Konsultation teilnehmen und die eigene Betroffenheit deutlich machen.

Die DIHK empfiehlt Unternehmen aktuell folgende Schritte:

• Analyse der eigenen Produktpalette, der Herstellungsprozesse und der Lieferkette, um die Verwendung von PFAS zu identifizieren
• Ausnahmeregelungen, wie aktuell vorgesehen, mit Blick auf die eigene Betroffenheit prüfen
• Auswirkungen und Folgen eines Verbots abschätzen sowie PFAS-Ersatzstoffe bewerten
• Ergebnisse dieser Bewertungen und Prüfungen im Rahmen der EU-Konsultation einreichen
• Langfrist-Planung für den Einsatz von PFAS-Ersatzstoffen

Auf Basis dieser Ergebnisse können sich Unternehmen dann in die Konsultation einschalten. Auch Renate Klingenberg, die für den VCI Nord durch die Veranstaltung in der IHK Hannover führte, betonte die Notwendigkeit, das zu tun: „Gemeinsam sind wir stark.“

Im Umfeld der Veranstaltung hat unser Redakteur Georg Thomas Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies und betroffene Unternehmen zum Thema interviewt: Video-Statements von Wirtschaftsminister Olaf Lies und betroffenen Unternehmen zum geplanten PFAS-Verbot

Vielfältig verbunden in der Kritik an PFAS-Plänen: Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Unternehmen und Institutionen mit Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (4.v.l.).

Der Beitrag PFAS-Verbot: Tiefe Einschnitte in alle Wirtschaftszweige erschien zuerst auf NW IHK.

Betroffen von einem PFAS-Verbot wären rund 10.000 Stoffe, die für verschiedenste Produkte genutzt und in vielen Bereichen der Wirtschaft eingesetzt werden. PFAS-Produkte können extremen Bedingungen, unter anderem hohen Temperatur- und Druckdifferenzen, widerstehen und dauerhaft die Funktions- und Leistungsfähigkeit sichern.

Die Liste der Produkte, in denen sich PFAS finden, ist fast unübersehbar und umfasst nahezu alle Branchen. Auch Anwendungen, die für die Transformation des Energie- und Verkehrssektors wichtig sind, gehören dazu: Zum Beispiel in der Wasserstoffwirtschaft – PFAS-Polymere in der Membran-Elektrodeneinheit, einer Kernkomponente der Brennstoffzelle. In der Medizintechnik sind Kontaktlinsen, Herzschrittmacher, Stents oder faserbasierte Laserchirurgie betroffen, im Maschinen- und Anlagenbau zum Beispiel Dichtungen oder O-Ringe unter anderem in Notstrom-Diesel-Generatoren. Umfassend betroffen ist auch die Automobilindustrie.

Insgesamt würde sich ein PFAS-Verbot in der jetzt geplanten Form massiv auf die deutsche Wirtschaft auswirken. Denn Stoffe, mit denen man die Per- und Polyfluoralkylsubstanzen ersetzen kann, gibt es in vielen Fällen nicht oder noch nicht. Außerdem muss in vielen Fällen erst ermittelt werden, wo überall PFAS verwendet werden. Es herrscht insbesondere für viele Unternehmen absolute Unklarheit, ob Produzenten von bestimmten Materialien und Vorprodukten PFAS für ihre Fertigung benötigen (als Komponente oder weil sonst die Produktionsanlagen nicht betrieben werden können) – unabhängig davon, ob sie später im Produkt enthalten sind oder nicht. Allerdings wissen viele, weil es bislang nicht von Bedeutung war, nicht einmal, ob in ihren eigenen Anlagen PFAS-Komponenten enthalten sind.

Was die EU-Pläne vorsehen

Die EU will die PFAS-Beschränkungen aufgrund der hohen Widerstandsfähigkeit und damit Lebensdauer dieser Stoffe. Sie zersetzen sich äußerst langsam und werden unter anderem in Zusammenhang mit erhöhten Infektionsrisiken gebracht. Derzeit läuft noch ein Konsultationsverfahren der EU zu den PFAS-Beschränkungen. Mit dem Inkrafttreten einer entsprechenden Verordnung wird 2026 oder 2027 gerechnet. Danach tickt dann die Uhr: Die Übergangszeit beträgt im Regelfall 18 Monate. Danach dürfen PFAS nicht mehr in den Verkehr gebracht, nicht mehr nachproduziert und nicht mehr importiert werden.

Es gibt allerdings Ausnahmen. Für wenige Einsatzgebiete gibt es unbefristete Ausnahmen, zum Beispiel in Pflanzenschutzmitteln. Befristete Ausnahmen von 6½ bis zu 13½ Jahren sieht der Beschränkungsvorschlag nur für einige Verwendungen vor. Die erste greift, wenn PFAS-Alternativen noch zu Ende entwickelt werden müssen, das aber in der Übergangsfrist von 18 Monaten nicht zu schaffen ist. Oder wenn es bereits Alternativen gibt, sie aber nicht in den eineinhalb Jahren in ausreichender Menge zur Verfügung stehen. Dann greift eine Übergangszeit von sechseinhalb Jahren. Eine zweite, noch längere Frist kann relevant werden, wenn keine Alternativen in naher Zukunft oder eine entsprechende Zertifizierung nicht in Sicht sind. Dann bleiben 13 ½ Jahre Zeit, um sich umzustellen.

Wie die Wirtschaft betroffen ist

Die jetzt vorgesehene Regelung setzt die Wirtschaft in mehrfacher Hinsicht unter Druck. Die geplanten Ausnahmen greifen nicht weit genug, sie werden als Tropfen auf den heißen Stein gesehen. Weiter gibt es Entwicklungs- und Produktionszyklen, die gerade in der Automobilindustrie deutlich länger sind als etwa die sechseinhalb Jahre, die als eine der Ausnahmefristen vorgesehen sind. Außerdem werden für so viele Stoffe Alternativen gebraucht, dass für deren Entwicklung Kapazitäten und insbesondere Fachleute nicht ausreichend da sind.

Nur ein Beispiel: Ein Unternehmen nimmt 2025 eine brandneue Produktionsanlage in Betrieb, in der PFAS-Dichtungen oder ähnliche Komponenten eingesetzt werden. Die Anlage könnte 15 oder 20 Jahre laufen. 2035 gehen mehrere PFAS-Dichtungen kaputt, die Maschine kann nicht mehr betrieben werden. Dürfen dann Ersatzteile nicht mehr produziert und in Verkehr gebracht werden, bleibt die Maschine außer Betrieb. Wenn aber Ersatzteile aus einem alternativen Material vorhanden sind, gibt es neues Problem: Die Genehmigung der Anlage ist auf einer anderen Grundlage erteilt worden, die Maschine kann ohne neue Genehmigung auch nicht weiterbetrieben werden.

Von der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) gibt es Handlungsempfehlungen für die Beteiligung an der Konsultation der Europäischen Union und generell für den Umgang mit einem möglichen Verbot. Noch bis zum 25. September dieses Jahreskönnen Unternehmen an der Konsultation teilnehmen und die eigene Betroffenheit deutlich machen.

Was Unternehmen jetzt tun sollten

Die DIHK empfiehlt Unternehmen aktuell folgende Schritte:

• Analyse der eigenen Produktpalette, der Herstellungsprozesse und der Lieferkette, um die Verwendung von PFAS zu identifizieren
• Ausnahmeregelungen, wie aktuell vorgesehen, mit Blick auf die eigene Betroffenheit prüfen
• Auswirkungen und Folgen eines Verbots abschätzen sowie PFAS-Ersatzstoffe bewerten
• Ergebnisse dieser Bewertungen und Prüfungen im Rahmen der EU-Konsultation einreichen
• Langfrist-Planung für den Einsatz von PFAS-Ersatzstoffen

Eine Veranstaltung des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums, des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) Nord und der IHK Hannover informiert Unternehmen über die aktuellen Entwicklungen. In Hannover dabei sind Wirtschaftsminister Olaf Lies und IHK-Hauptgeschäftsführerin Maike Bielfeldt. Die Teilnahme ist kostenfrei; weitere Informationen: www.hannover.ihk.de/pfas

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Jeden Tag befahren mehr als 21.000 Fahrzeuge die B 6 im Abschnitt Kattenturmer Heerstraße bis zur Einmündung Autobahnzubringer Arsten/Neuenlander Straße. Auf Bremer Seite ist die einspurige Verkehrsführung schon seit Jahren durch Geschwindigkeitsbegrenzungen und nächtliche Sperrungen für den LKW-Verkehr erheblich eingeschränkt. Dies macht umweltschädliche Umfahrungen insbesondere über die ohnehin hochbelasteten Routen A 1 oder B75/Huchting erforderlich.

Seit 2017 steht die B 6 (neu) mit vordringlichem Bedarf im Bundesverkehrswegeplan. Aus Sicht der Wirtschaft fehlt allerdings insbesondere auf Bremer Seite der politische Wille zu einer zügigen Umsetzung. „Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, dass die Entwicklung einer ganzen Region blockiert wird, weil der politische Wille bei diesem Verkehrsprojekt fehlt. Pendlerinnen, Anwohner und Gewerbetreibende leiden hier gleichermaßen“, so die Hauptgeschäftsführerin der IHK Hannover, Maike Bielfeldt.

Der IHK-Wirtschaftsausschuss Diepholz hat sich dazu jüngst bei der Firma Hellmut Springer GmbH & Co. KG in Stuhr einstimmig positioniert: Die Unternehmerinnen und Unternehmer aus dem Landkreis rufen dazu auf, dass die Bremer Politik in der nächsten Legislatur endlich den Weg für die B 6 (neu) frei macht und damit die Entwicklung der Region nicht weiter ausgebremst wird.

„Einen Hoffnungsschimmer gibt die veränderte Planungshoheit bei Bundesfernstraßen, durch die das Heft des Handels nun stärker beim Bund und dessen ausführender Autobahn GmbH liegt. Die B 6 (neu) muss jetzt endlich angepackt werden“ appelliert Ludolf Roshop, Vizepräsident der IHK Hannover und Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses für den Landkreises Diepholz.

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